Kommunalpolitik 2

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Antworten der Verwaltung auf Anfragen von älteren Situngen (bitte anklicken)
Zirkusverbot bei Wildtieren; Hotel der Luxe Ursulagartenstrasse; Baumfällungen Hansaplatz

Protokoll der Sondersitzung der BV vom 15.04.2010 ohne "nichtöffentlichen Teil".

Tagesordnungen, Anträge, Anfragen, Protokolle - zum Öffnen Antrag/Anfrage anklicken

Sitzung BV 29.04.2010:
Tagesordnung der Sitzung
Antrag Fahrradfahren auf der Domplatte/Roncalliplatz
          Diesen Antrag habe ich zurück genommen, nachdem sich der Vertreter der Polizei und das
          Ordnungsamt sich dagegen ausgesprochen haben. Diesäre nur durc eine abgeteilten
          Fahrradweg sicher zu gestalten und das kann dort nicht installiert werden.
Antrag Bahnbögen links/rechts Eintrachtstraße (Blickrichtung Eigelstein)
          Antrag wurde einstimmig angenommen mit der Veränderung, dass das Ordnungsamt das
          kontrollieren soll.
Antrag Missstände im Klingelpützpark
          Einstimmig angenommen, mit der Erweiterung Klingelpützpark Abfalleimerrest auch neben der Rutsche  
          entfernen und abgebrochene Laterne Sudermannplatz (SPD Antrag
Anfrage Kontrolle der Hundehalter im Bereich Innenstadt
           Antwort der Verwaltung
              Nach einen Gespräch mit dem OA werde ich keine erneute Anfrage stellen. Das OA wird aber
           Schwerpunktkontrollen in der Innenstadt durchführen.               
Anfrage Sanierung Bottmühle -2-
           Antwort der Verwaltuing
Mündliche Anfrage Kottütenspender Hansaplatz
                               Antwort der Verwaltung
Beschlussprotokoll ohne den nichtöffentlichen Teil
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlicher Teil


Sitzung BV 27.05.2010:
Einladung zur Sitzung
Antrag Glascontainer Am Salzmagazin
          Mein Antrag wurde geändert, "entfernen" wurde ersetzt "durch neue zu ersetzen".
          Er wurde dann vertagt, weil Vertreter von Remondis und AWB zur nächsten Sitzung geladen werden
          sollen. 
          Antwort der Verwaltung   
Anfrage Flüchtlingswohnheim Severinswall
           Hier die Antwort der Verwaltung. Zu diesem Punkt werde ich nach Rücksprache mit dem Flüchtlingsrat
           nachfassen.
Anfrage Maybachstrasse Halteverbot
           Hier die Antwortder Verwaltung
Antrag Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage BAN-Klingelpützpark
          Der Antrag wurde nicht mehr besprochen, nachdem der Antrag der Grünen angenommen wurde.     
Mündliche Anfrage Skater-Basketballanlage Klingelpützpark
Beschlussprotokoll
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlicher Teil


Sitzung BV 01.07.2010
Einladung - Tagesordnung
Antrag Fuchs im Hansaplatz
          Antwort der Verwaltung (BV hat einen Ortstermin beschlossen)
Anfrage Fahrradverkehr Eigelstein
           Laut Verwaltung keine Änderung möglich, wäre auch die Meinung vom ADFC. Schriftliche Antwort folgt.
Anfrage Flüchtlingswohnheim Severinswall 2. Teil
           Antwort der Verwaltung  
Mündliche Anfrage Baumschutz Alteburgerstraße  - Mahnmal Hansaplatz
                               Baumschutz Alteburgerstrasse werde ich im September als schriftliche Anfrage machen.
                         Mahnmal Hansaplatz folgt die schriftliche Antwort der Verwaltung. 
Beschlußprotokoll ohne nicht öffentlichen Teil  
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil 

Sondersitzung der BV zum Haushaltsplan am Donnerstag, den 02.09.2010

Sitzung BV 23.09.2010
Antrag Aachener Weiher - Verschlammung - Botulismus
Antrag Basketballanlage Klingelpützpark
Antrag Brunnen Klingelpützpark
Antrag Beschilderung Fütterungsverbot Aachener Weiher
Anfrage Bäume Rodell Alteburgerstraße